Blog-Beiträge

An dieser Stelle befinden sich Artikel, News und sonstige Blog-Beiträge von mir (csc), die ich als Privatperson unregelmäßig veröffentlichen werde. Die Themenfelder setzen sich im Wesentlichen zusammen aus den Bereichen: Medienrecht & IT-Recht, Social Media Recht, Datenschutzrecht und SEO Recht (Suchmaschinenoptimierung).

Teilweise berichte ich aber auch mal über Ereignisse aus Hamburg und Deutschland oder schaue auch mal über den Tellerrand hinaus.

Auch das ist selbstredend: Die folgenden Artikel spiegeln nur die persönliche Meinung des Autors wider und stehen in keinem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit oder einem gewerblichen/beratenden Interesse.

  • Facebook Like-Button und der Datenschutz
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    LG Düsseldorf: Facebook Like-Button verstößt gegen das Datenschutzrecht – drohen jetzt Abmahnungen?

LG Düsseldorf: Facebook Like-Button verstößt gegen das Datenschutzrecht – drohen jetzt Abmahnungen?

Das Landgericht (LG) Düsseldorf entschied gestern im Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale NRW und der Unternehmensgruppe Peek & Cloppenburg KG, dass der so genannte Facebook Like-Button in der ursprünglichen Form auf der Firmenseite des Modehändlers gegen das Datenschutzrecht verstoße (LG Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15). Das Gericht gab somit der Verbraucherzentrale Recht, die die Einbindung des Facebook Like-Button auf mehreren bekannten Webseiten gerügt hatte. Das Hauptargument: Facebook wertet bereits beim Aufruf der […]

von |10. März 2016|Recht|0 Kommentare
  • Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, BDSG Kompaktkommentar, 5. Auflage 2016
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    Buchrezension: Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, Bundesdatenschutzgesetz, Kompaktkommentar zum BDSG, 5. Auflage, 2016

Buchrezension: Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, Bundesdatenschutzgesetz, Kompaktkommentar zum BDSG, 5. Auflage, 2016

Das Arbeiten mit kommentierten Gesetzestexten zählt bekanntlich zum unabdingbaren Handwerkszeug eines jeden Juristen. Umso wichtiger ist es, dass der „Kommentar“ möglichst die aktuellsten Entwicklungen der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Meinungen aus der rechtswissenschaftlichen Literatur abbildet. Dank der freundlichen Unterstützung vom Bund-Verlag hatte ich die Möglichkeit, den derzeit aktuellsten Gesetzeskommentar zum Datenschutzrecht (Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, Bundesdatenschutzgesetz, Kompaktkommentar zum BDSG, 5. Auflage, 2016) unter die Lupe zu nehmen.

Das Datenschutzrecht befindet sich zurzeit massiv im Wandel. Nicht nur die […]

von |4. März 2016|Recht|1 Kommentar
  • Datenschutz wird auf Ebene der EU diskutiert
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    Aktuelles zum Datenschutz: Von „EU US Privacy Shield“, Klarnamenpflicht bei Facebook und der Vorabentscheidung des EuGH zu Facebook-Fanpages *UPDATE*

Aktuelles zum Datenschutz: Von „EU US Privacy Shield“, Klarnamenpflicht bei Facebook und der Vorabentscheidung des EuGH zu Facebook-Fanpages *UPDATE*

Im Bereich des Datenschutzes ist in den letzten Tagen viel in Europa passiert, auch wenn noch viel in der Diskussion steht. Grund genug für einen kurzen Überblick über aktuelle Themen und Verfahren zum nationalen und internationalen Datenschutz und einen kleinen vorläufigen Ausblick.
1. EU US Privacy Shield
Am 2. Februar konnten sich die EU-Kommission und Vertreter der USA grundsätzlich auf das „EU-US Datenschutzschild“ („EU-US Privacy Shield“) einigen, wie der estnische Vizepräsident der Europäischen Kommission, Andrus Ansip […]

von |26. Februar 2016|Recht|2 Kommentare

Rostocker Richter nach Facebook-Foto für befangen befunden

Ein Strafrichter aus Rostock ist durch ein Foto auf seinem persönlichen Facebook-Profil sowie weiteren Bemerkungen negativ aufgefallen, so dass der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr in der Revision die Besorgnis der Befangenheit annahm. Zukünftig sollten Richter also aufpassen, was sie privat im Internet veröffentlichen.

Das Themenfeld „Facebook und Arbeitsrecht“ füllt mittlerweile viele Bücher. Zahlreiche Entscheidungen deutscher Gerichte sind in den letzten Jahren ergangen, in denen beispielsweise die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen anstößiger Beiträge gegenüber dem Chef  oder […]

von |24. Februar 2016|Recht|1 Kommentar
  • Youtube-Blogger - Volksverhetzung und Beleidigung trotz Kunstfreiheit
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    Youtube-Blogger „Julien“ verurteilt – Wo sind die Grenzen der Kunstfreiheit?

Youtube-Blogger „Julien“ verurteilt – Wo sind die Grenzen der Kunstfreiheit?

Der Youtube-Blogger “Julien” S. (27) ist am Mittwoch vom Amtsgericht Tecklenburg wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung sowie Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 15.000 Euro verurteilt worden. Zuvor hatte er in einem Youtube-Video im Mai 2015 die GDL beleidigt und einen Vergleich mit den Schreckenstaten der Nazi-Zeit gezogen.

Wer sich tagtäglich im Internet aufhält, dürfte den einen oder anderen Youtube-Blogger kennen. Diese werden zumeist dadurch berühmt, dass sie sich mit […]

von |12. Februar 2016|Recht|2 Kommentare

LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer weitere Hass-Kommentare

Das Landgericht Hamburg hat per einstweiliger Verfügung einem Facebook-Nutzer untersagt, Beleidigungen gegenüber der ZFD-Moderatorin Dunja Hayali auf derer Facebook-Seite zu äußern. Im Falle der Zuwiderhandlung drohe dem Betroffenen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Und es gibt bereits mehrere Verurteilungen vor den Strafgerichten wegen der Facebook-Hetze.

Die Journalistin Dunja Hayali ist es längst gewohnt, Opfer von Hass-Kommentaren und Beleidigungen im Internet wie auch auf der Straße zu werden. Für ihr Engagement gegen Rassismus und […]

von |10. Februar 2016|Recht|0 Kommentare

EGMR: Zur Haftung des Seitenbetreibers für Hass-Kommentare

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entschied vor wenigen Tagen (EGMR, Urteil vom 02.02.2016, Az. 22947/13), dass ungarische Seitenbetreiber nicht für Hass-Kommentare ihrer Nutzer haften sollen. Demnach haben die Gerichte in Ungarn nicht hinreichend die Rechte der Beteiligten miteinander abgewogen und die Portale zu Unrecht verurteilt.

Irgendwie scheint das Thema „Internet und Hass“ als Teil der Meinungsäußerung seit geraumer Zeit ein juristischer Dauerbrenner zu sein, das längst nicht nur in Zeitschriften zum Medienrecht […]

von |8. Februar 2016|Recht|0 Kommentare