Medienrecht

Disclaimer: Der Inhalt dieser Seite spiegelt lediglich meine persönliche Meinung wider und steht in keinem Zusammenhang mit beruflichen/gewerblichen Interessen.

Das Medienrecht

Das Medienrecht ist kein eigenständiges Recht bzw. Rechtsgebiet, sondern vielmehr eine Zusammenfassung diverser Rechtsgebiete aus dem Zivilrecht, Strafrecht und dem Öffentlichen Recht. Kaum ein Bereich der Rechtswissenschaft – und der Rechtssprechung – unterliegt diesem ständigen Wandel der Medien und Technologie so stark wie das Medienrecht oder IT-Recht. Sowohl das Internet als auch technische und gesellschaftliche Entwicklungen machen ständige Nachbesserungen der Rechtslage und Änderungen der Gesetze unabdingbar und stellen den Gesetzgeber vor große Herausforderungen. Mittlerweile und spätestens seit dem „Smartphone“ -Zeitalter werden Grundrechte, aber auch der Datenschutz oder aber Unternehmensrechte in jedem Moment durch ein Foto, ein Klick, etwaige Überwachungskameras oder durch das Nutzen einer App gefährdet, während (junge) Menschen über das Smartphone bei Tinder oder lovoo flirten, sich über Whatsapp intime Fotos und Nachrichten verschicken oder bei Facebook die schönsten Fotos aus dem Urlaub oder vom eigenen Kind veröffentlichen – am besten noch während der Arbeitszeit am Arbeitsplatz. All das berührt Rechtsfragen rund um das moderne Medienrecht.

Doch immer weitere, neue Rechtsfragen tauchen auf, wenn es beispielsweise um Dashcams im Auto, Drohnen mit Videokameras, Chatbots von Facebook, von selbst datensammelnde Fahrzeue im Straßenverkehr oder „Big Data“ durch Facebook, Google und Co. geht. Dies führt zur freiwilligen-unfreiwilligen Preisgabe an persönlichen Informationen, die der Individualisierung und gleichzeitig der Auswertung des Nutzers dienen – zur Verbesserung von Werbung im Internet. Und intelligente bzw. miteinander verknüpfte Systeme sollen das Leben „einfacher werden lassen“ – immer mehr Dinge aus ursprünglichen „Offline-Welt“ werden miteinander im „Internet der Dinge“ verknüpft.

Zum so genannten Medienrecht zählen unter anderem folgende Rechtsbereiche:

  • IT-Recht, Internetrecht
  • Presserecht / Medienrecht im engeren Sinne
  • Telekommunikationsrecht & Rundfunkrecht
  • Jugendschutz
  • Datenschutzrecht (Arbeitnehmerdatenschutzrecht) & IT
  • Datenschutzrecht
  • Urheberrecht, Markenrecht
  • Und eingeschränkt: Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Strafrecht, Europarecht

Es liegt auf der Hand, dass auf Grundlage dieser Spannbreite der Rechtsgebiete eine rechtliche Zuordnung der Probleme und Fragen schwer möglich ist, sondern sich der Sache – oder dem Rechtsstreit vor Gericht – vielmehr aus mehreren Bereichen genähert werden muss. So können bereits vermeintlich einfach gelagerte Fälle sogar diverse Rechtsgebiete tangieren.

Am bekanntesten und für den Laien oftmals präsent sind die herkömmlichen Konstellationen aus dem Presserecht wie z.B. das Recht am eigenen Bild im Rahmen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Abwägung mit der Meinungsfreiheit und/oder Pressefreiheit eines Redakteurs bzw. Zeitungsverlegers (Siehe dazu „Caroline Rechtsprechung“). Wann muss Schadensersatz gezahlt werden für anstößige Fotos der Paparrazi von Promis am Stand oder in privater Umgebung? Wie weit sind die Berichterstattung oder Fotos hier noch zulässig?

Aber auch Verstöße gegen das Urheberrecht durch Filesharing, illegale Up- und Downloads oder der „einfache“ Diebstahl von Fotos aus dem Internet beschäftigen tagtäglich die Gerichte, ebenso wie die Sorge um die Einhaltung von Datenschutz oder Meinungsfreiheit im Web oder auf den Smartphones.

TMG Kommentar zum Medienrecht

Das Medienrecht in Hamburg

Die schöne Hansestadt Hamburg gilt als eine der Medienhochburgen Deutschlands und hat daher gewiss auch das Medienrecht in Hamburg mitgeprägt. Diverse Verlagshäuser, Medienunternehmen (auch PR-Agenturen und Werbe-Agenturen) und Rundfunkanbieter haben ihren Sitz in Hamburg wie auch die Internet-Giganten Facebook, twitter und Google. Ebenso gilt es zwei Aufsichtsbehörden wie die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein und die Hamburger „Datenschutzbehörde“ (HmbBfDI). Und vor den Hamburger Gerichten sind zahlreiche prominente und weitreichende Urteile und Entscheidungen zum Presserecht, Medienrecht und IT-Recht getroffen worden. Auch die Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg bietet seit einigen Jahren einen Wahlschwerpunkt („Information und Kommunikation„) an, der auch das Medienrecht zum Gegenstand hat.

Es liegt daher auf der Hand, dass sich viele Rechtsanwälte und Kanzleien in Hamburg auch auf das Medienrecht spezialisieren und Rechtsberatung in Hamburg für Unternehmen und Privatpersonen anbieten. Die Unternehmensberatung nimmt ebenso zu.

Das neue Social Media Recht

Und neuerdings gesellt sich noch das „Social Media Recht“ zum Medienrecht, wenn beispielsweise Unternehmer in den sozialen Netzwerken oder auf Facebook aktiv werden, Werbung oder Gewinnspiele veranstalten oder ihren Mitarbeitern gewisse Richtlinien zum Verhalten auf solchen Plattformen im Internet aufgeben. Denn es ist kein Geheimnis, dass auch die Angestellten während der Arbeitszeit nicht nur private E-Mails abrufen, sondern gerne auch mal auf Facebook surfen oder Fotos aus dem Büro onlinestellen. So bedarf es „Social Media Guidelines“ oder Handbücher für die Mitarbeiter zum angemessenen, rechtskonformen Umgang in den sozialen Netzwerken, an die sich jedermann halten sollte – auch zum eigenen Schutz.

Einige ältere Nachrichten und Entscheidungen zum Medienrecht finden Sie in meinem Blog auf dieser Seite.

Artikel auf anderen Plattformen:
Gastartikel: Warum Social Media Marketing nur (noch) selten funktioniert? (Gefahrgutblog.de, 22. Mai 2013)
Gastartikel: Clickbaits nerven – sind sie aber verboten? (Gefahrgutblog.de, 25. November 2014)

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