Archiv für den Monat: November 2015

Recht

Datenschutz beim Smart-TV: Die elektronische Überwachung des Wohnzimmers durch Microsoft, SAMSUNG und Barbie-Puppen – Eine bedrohliche Zukunftsvision

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Selten passte der Vergleich mit George Orwells „1984“ wie zurzeit. Denn während Winston Smith beim morgendlichen Sport vor dem telescreen beobachtet wird, speichern Microsoft, SAMSUNG und Co. schon heute unser Fernsehprogramm und jedes gesprochene Wort. Und die Menschen tragen freiwillig die elektronischen Spione in der Hand.

Die technische Entwicklung – das heißt die von der Industrie technisch umsetzbaren Neuerungen, die anschließend durch geschicktes Marketing zu „gewünschten Nutzeranforderungen“ umgedeutet, oktroyiert und implementiert werden – bringt uns seit 2-3 Jahren das so genannte Smart-TV ins Wohnzimmer. Insbesondere die modernen Fernsehgeräte von SAMSUNG mit eingebauter Front-Kamera für etwaige Skype-Sessions, Spiele oder Sport-Apps führen uns wieder einmal vor Augen, welche Gefahren dem Individuum und letztlich der Gesellschaft drohen.

Längst kein Roman mehr: George Orwell 1984 ist Alltag
Längst keine Vision mehr: George Orwell „1984“ ist Alltag

Einst noch in Romanen und Kinofilmen belächelt, holen „wir“ uns nun die Überwachungstechnologie Stück für Stück ins Haus. Die neuesten elektronischen Geräte dieser Branche sind sprachgesteuert, reagieren auf Gestik und surfen selbst im abgeschalteten Modus im Internet weiter, sofern man nicht den Stecker zieht.

In jedem Fall liefern die an das Internet angeschlossenen Fernseher den Herstellern zahlreiche personenbezogene Daten wie die IP-Adresse des Nutzers und beispielsweise besuchte Webseiten und Apps und wohlmöglich auch die betrachteten Fernsehprogramme (so genanntes Nutzerverhalten). So können exakte (zumindest anonymisierte) Profile des Kunden erstellt werden, was für die Nutzerauswertung(-ausbeutung) in Hinsicht auf Werbung und sonstige Marketing-Methoden Goldwert ist. Und das häufig in mehrfacher Art: denn unter Umständen (vermutlich zumeist) sammelt und speichert nicht nur der Gerätehersteller diese Daten, sondern auch weitere „Zwischenhändler“ wie z.B. Google bei Geräten mit dem Android Betriebssystem. Dieselben Möglichkeiten besitzen beispielsweise Google mit dem Chromecast sowie Amazon mit dem Amazon Firestick, weswegen diese Geräte in der Regel günstig zu kaufen sind.

Dabei ist die Thematik nicht einmal neu. Bereits 2013 ließ Microsoft die XBOX One Kinect mit einer Kamera ausstatten, um vergleichbar mit den stärksten Konkurrenten wie SONY mit der Playstation oder die Nintendo Wii diverse Games anzubieten, die die meisten von lustigen Partyrunden kennen dürften. Der Spieler kann mittels Spielekonsole am Fernseher z.B. Golf oder Tennis spielen gegen den Computer oder andere Mitspieler oder nach Punkten tanzen bei „dancestar“ oder „justdance“. Hierfür wird idealerweise dann eine Kamera benötigt, die die Bewegungen des Spielers bemisst.

Schnell sickerten Infos zu „Datenschutzproblemen bei der Xbox One Kinect“ durch die Medien, dass Microsoft sich möglicherweise das Recht in versteckten Nutzungsbedingungen einräumen ließ, die Geräte auch für die Auswertung des Nutzerverhaltens und letztlich für Werbezwecke nutzen zu dürfen. Zur Funktionsweise: Die Kamera und auch das Mikrofon sammeln sämtliche Daten, die über das Internet an die Server von Microsoft in den USA übermittelt werden. Anhand von Geräuschen, Bewegungen und weiteren Techniken wie z.B. Gesichtserkennung vereint kann folglich zugeordnet werden, welche Person, welcher Altersgruppe und welchen Geschlechts zugehörig wie viele Stunden im Zimmer sitzt, welches Programm dabei anschaut oder allgemein wie die Person auf gewisse Umstände reagiert. Sogar Emotionen sollen grob erkennt werden können. Und angesichts der rasanten Zunahme an technischen Finessen ist viel Spielraum nach oben offen. Wer weiß, vielleicht können sogar mit feiner „Terminator“-Fähigkeit menschliche Bedürfnisse wie Hunger oder Fieber allein durch diese Instrumente erkannt und ausgewertet werden.

Doch Microsoft soll dann zurückgerudert sein? Und es bleibt ja jedem selbst überlassen, diese Geräte (nicht) zu kaufen oder die Front-Kamera mit einem Klebestreifen abzudecken.

Dies sei auch ratsam, wie es in einem ARD „plusminus“ Beitrag heißt. Dort wurde aufgezeigt, wie leicht sich Hacker in den Smart-TV Fernseher einhacken und beispielsweise die Front-Kamera aktivieren können, ohne dass es der Nutzer mitbekommt.

Big Brother is watching (and hearing) you

Damit noch nicht genug. Denn wie eingangs beschrieben arbeiten mittlerweile auch die Smart-TV Geräte größerer Hersteller auf ähnliche Weise.

Die Datenschützer in Deutschland werfen bereits seit einiger Zeit ihr „kritisches Auge“ auf diese modernen TV-Geräte und haben jüngst eine umfangreiche Orientierungshilfe „zu den Datenschutzanforderungen an Smart-TV Dienste“ veröffentlicht, die im Rahmen der Sitzung des Düsseldorfer Kreises am 15. / 16. September 2015 beschlossen wurde und sich sowohl an Gerätehersteller als auch App-Anbieter richtet.

Dieses Arbeitspapier stellt nicht nur die rechtliche Bewertung von Smart-TV und hbbTV dar, sondern enthält auch konkrete Vorgaben hinsichtlich der Einwilligung des Nutzers nach § 4a BDSG sowie § 13 Abs. 2, 3 TMG im Falle der Reichweitenmessung des Nutzers (S. 16-17). Diese Vorlage soll sicherstellen, dass sich zukünftig Betreiber und Hersteller von Smart-TV an die deutsche Rechtslage im Datenschutz hält.

Zudem wird auch die anonyme Nutzung von hbbTV gefordert:

„Im Ergebnis müssen die HbbTV-Anbieter als verantwortliche Stellen, ggf. in Kooperation mit den Geräteherstellern es dem Nutzer ermöglichen, anonym d.h. ohne dass personenbezogene Daten wie IP-Adressen und /oder Nutzungsdaten beim Einsatz von Verfahren zur Reichweitenmessung an den HbbTV Anbieter fließen fernsehen zu können“

Und auch die Verbraucherschutz-Zentrale NRW hat vor wenigen Tagen nach vorheriger Beanstandung nunmehr Klage gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern SAMSUNG erhoben wegen des rechtlich bedenklichen Einsatzes von Smart-TV Geräten.

Konkret wird die fehlende oder unzureichende Einwilligung des Nutzers in die Erhebung bzw. Speicherung der personenbezogenen Daten kritisiert, denn das Gerät hat diese Einstellung von Werk an aktiviert. So sendet der Fernseher bereits personenbezogene Daten nach dem Einschalten. Ebenso sind die Datenschutzbestimmungen nur unzureichend transparent und verständlich:

„Für die Erhebung und Verwendung dieser Daten fehlt es nach Ansicht der Verbraucherzentrale NRW mangels Einwilligung der Nutzer jedoch an einer rechtlichen Grundlage. „Nutzern muss klar gemacht werden, dass – anders als bei den klassischen – bei den internetfähigen Fernsehgeräten schon nach dem ersten Anschließen und der Inbetriebnahme die Datenübertragung in Gang kommt“, so Schuldzinski. Die Verbraucherschützer wollen erreichen, dass Samsung vor der Nutzung der HbbTV-Funktion in verständlichen und gut wahrnehmbaren Datenschutzbestimmungen über die Erhebung und Verwendung von Daten informieren muss. Außerdem müsse erst eine entsprechende Zustimmung vorliegen, bevor es zu einer Übertragung von Daten kommt.“ (Vgl. Pressemeldung der Verbraucherschutzbehörde NRW).

„Spion im Kinderzimmer“ – die lauschende Barbie-Puppe

Wer glaubt, das sei bereits alles, irrt gewaltig! Selbst Mattel bietet seit kürzerem eine Version der Barbie Puppe mit dem Namen „Hello Barbie“ an, die über W-LAN mit dem Internet und den Cloud-Servern des Herstellers verbunden ist und sprachgesteuert wird. Dabei verwendet sie das Spracherkennungssystem ToyTalk. So reagiert die Barbie-Puppe auf die Spracheingabe und speichert auf diese Weise sämtliche aufgenommenen Geräusche auf diesen Servern. Was Hersteller und Werbe-Unternehmen damit für ein mächtiges Instrument in Händen liegt, sei der Fantasie des Lesers überlassen.

Der Hersteller erhielt dafür schon mal im April diesen Jahres vom Bürgerrechtsverein Digitalcourage diesen ungeliebten „Big Brother“ -Award im Bereich Technik für die datenschutzrechtlich schlechteste (oder gefährlichste?) Technologie. Der Verein wies gleichzeitig auf die Gefahr hin, dass zukünftig noch weiteres Spielzeug im Kinderzimmer mit dieser Spionage-Technik ausgestattet werden wird.

…und bald auch im Auto

Es dürfte jedoch davon auszugehen sein, dass diese Technologie weiterhin Verwendung findet und uns immer mehr im Alltag begleiten wird. Zu denken ist nicht nur an die herkömmlichen Eingabegeräte, wie Computer oder Smartphone, sondern auch an die in naher Zukunft erstmals rollenden selbstfahrenden Autos. Es ist auch kein Geheimnis, wie wichtig der moderne Automobilmarkt ist: Bereits Google versucht das Android System für Fahrzeuge immer mehr im Markt einzuführen. Aber nicht jeder Hersteller beugt sich dem, denn wie jüngst bekannt wurde, stattet Porsche die neueste Generation des Porsche 911 nicht mit Android-Technik aus, weil Google angeblich viel zu viele Verkehrs- und Nutzerdaten sammeln und an die Server übertragen soll. Zumal bereits die Datenschutzbehörden den Datenschutz bei den modernen Fahrzeugen prüfen, die z.B. durch eCall oder herstellereigene „smart“-Systeme ständig verknüpft sind und dabei personenbezogene Daten des Fahrers übertragen. Und dies nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern sicherlich mit mehreren Intentionen. Und bald stehen die „selbstfahrenden“ Autos auf dem Plan. Natürlich mischt Google da ganz vorne mit.

„Daten sind das neue Öl“

In dem derzeit in den Kinos laufenden Doku-Film „Democracy – Im Rausch der Daten“ von David Bernet, der die Entstehungsgeschichte der geplanten Datenschutz Grundverordnung der EU und den Machtkampf zwischen Politik und Wirtschaft in Brüssel eindrucksvoll aufzeigt, heißt es gleich zu Beginn: „Daten sind das neue Öl“. Personenbezogene Daten und solche Nutzerdaten, die sich für mehr als nur die Werbung von Technologieunternehmen und Industrie sammeln und auswerten lassen, sind die wichtigste Ressource des 21. Jahrhunderts und haben bereits die elementaren Rohstoffe wie Öl und Gas abgelöst. Wir profitieren von kostenlosen Angeboten im Internet, nutzen diese und sind gleichzeitig der Lieferant.

Aber seien wir mal ehrlich mit uns: Wir Nutzer sind doch selber „Mittäter“, wenn wir uns die Fitnessarmbänder ans Handgelenk legen, das Smartphone ständig dabei haben und unser Mittagsessen samt Position auf Facebook veröffentlichen, obgleich wir uns nur zu sehr gern in der „Opfer“-Rolle sehen wollen. Und inwieweit ein jeder von uns in welcher Rolle (Mittäter oder Opfer) mitspielt, kann er für sich selber entschieden? Falls man überhaupt noch eine Wahl hat.

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Recht

Verkehrsminister Dobrindt will Drohnenführerschein und schärfere Regelungen für Drohnenbesitzer einführen

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Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, plant der Verkehrsminister Alexander Dobrindt eine Art „Führerschein“ für Drohnen einzuführen. Auch sollen stärkere Regelungen für Drohnenbesitzer insgesamt mehr Sicherheit und Schutz der Bevölkerung bringen.

So sind Drohnen mittlerweile erschwinglich und werden nicht nur von professionellen Kameraleuten für Dreharbeiten genutzt, sondern auch von Privatpersonen für schöne Hobby-Aufnahmen. Dabei können die kleinen Flugkörper leise im Himmel schweben und über das Nachbargrundstück oder sogar Firmengelände fliegen, ohne dass es jemand mitbekommt.

Es liegt auf der Hand, dass so Einblicke in die Privatsphäre oder Betriebsgeheimnisse möglich sind. Aus diesem Grund warnten bereits die Datenschützer vor den Drohneneinsatz und zeigten auf, welche rechtlichen Ansprüche den Opfern zustehen bzw. wie diese sich gerichtlich wehren können.

Nun soll also der Luftraum für Drohnen stärker reglementiert werden. Unter anderem sieht der Plan vor, dass die Drohnen zukünftig gekennzeichnet werden sollen. Auch benötigen Drohnenbesitzer, die solche Drohnen aus gewerblichen Gründen nutzen, z.B. für professionelle Video- oder Fotoaufnahmen, wohl künftig einen Führerschein.

Führerscheinprüfung für Drohnenbesitzer

Der Benutzer muss folglich erst einmal eine Führerscheinprüfung erfolgreich ablegen, in welcher er „fliegerische und luftrechtliche Kenntnisse“ nachzuweisen hat. Wie dies genauer aussehen könnte, ist bislang nicht bekannt. Die Genehmigung soll dann zwischen 200 und 300 Euro kosten. Damit gehen weitere Beschränkungen einher. So dürfen Drohnen nur noch auf Sichtweite und nicht höher als 100 Meter in der Luft fliegen.

Des Weiteren soll es verboten sein, mit der Drohne über sensible Orte zu fliegen wie z.B. Industriegebäude, Gefängnisse oder Massenveranstaltungen. Sogar Wohngebiete stehen angeblich auf der Liste. Wird dieser Vorstoß bald Realität, dürften die einzig noch erlaubten Lufträume für Drohnen sehr überschaubar sein.

Diese Regelung bezweckt nicht nur den Schutz der Rechte von Privatpersonen oder Unternehmen, sondern dient der Sicherheit im Luftverkehr. Denn es ist bereits mehrfach vorgekommen, dass Rettungsflieger oder Hubschrauber durch eine Drohne in mehreren hundert Meter Höhe behindert wurden. So soll laut SPON in jüngster Vergangenheit ein Rettungshubschrauber während eines Rettungseinsatzes auf dem Weg in ein Krankenhaus fast mit einer Drohne kollidiert sein. Während der Pilot blitzschnell ausweichen und so die Gefahr eines Absturzes verhindern konnte, lässt sich der Besitzer der Drohne nicht ermitteln.

Ebenso flogen mehrfach Drohnen auf Firmenkomplexen oder in der Nähe von Atomkraftwerken. Die mögliche Spionage und heimliche Überwachung sollen nun durch die geplanten Regelungen eingeschränkt werden.

Der richtige Ansatz

Obwohl diese Gedankenspielerei auf dem ersten Blick befremdlich wirken, denn die Nutzer von ferngesteuerten Spielzeugautos oder Segelboten benötigen auch keinen Führerschein, sind die Forderungen konsequent und rechtlich nachvollziehbar. Spätestens wenn Nachbarn im Garten die heimliche Videoaufzeichnung mittels Drohe fürchten müssen, Firmen ausspioniert werden oder Rettungshubschrauber einen Beinahe-Unfall erleben, muss der Gesetzgeber reagieren. Die Nachbarshecke und der Sichtschutz sollen weiterhin ihren Zweck erfüllen und nicht überflogen werden. Darauf müssen wir uns alle verlassen können.

Ob sich die Drohnenbesitzer dann jedoch an diese Vorgaben halten, mag bezweifelt werden. Zu reizvoll ist der Flug über die Dächer. Allerdings führen die Ideen vom CSU-Politiker zur Sensibilisierung der Thematik. Wie die Idee letztlich umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

Medien, Recht

Sind Menschen ohne Facebook glücklicher? Ein Selbsttest

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Vor allem die ältere Generation wird diese Frage gewiss mit „ja“ beantworten. Aber sind Menschen wirklich ohne Aktivitäten und Mitgliedschaft auf Facebook zufriedener oder gar ruhiger? Ja, sind sie, sagt nun eine aktuelle Studie aus Dänemark.

Zumindest wollen dies dänische Wissenschaftler des „Happiness Research Institutes“ vor kurzem herausgefunden haben. In dieser Studie wurden 1095 dänische Teilnehmer einbezogen, von denen die Hälfte der Teilnehmer eine Woche lang auf Facebook verzichtet hat, während die andere Hälfte der Probanden das größte soziale Netzwerk der Welt wie gewohnt weiterhin nutzen sollte.

Bei der Auswertung der Fragenkataloge stellten die Wissenschaftler in Kopenhagen fest, dass sich die Personen auf „Facebook-Entzug“ zufriedener und weniger gestresst fühlten als die andere Hälfte der aktiven Facebook-Nutzer. In der Mehrheit haben sie sich als ausgeglichener beurteilt.

Sicherlich lässt sich über das Ergebnis dieser Studie streiten, da sie weder als Langzeitstudie angelegt war noch die konkreten Daten zu den einzelnen Probanden bekannt sind und sicherlich nicht wissenschaftlichen Kriterien genügt.

Das Thema ist natürlich nicht neu und wird seit Jahren immer wieder „aus der Schublade“ hervorgeholt. Und dennoch haben gefühlte 90 Prozent aller Kids und Jugendlichen ein Smartphone, das sie auf dem Weg zur Arbeit oder selbst während des so genannten „Fernsehgenusses“ nicht aus der Hand legen (Stichwort „Second Screen“). So kann ein ständiger Kontakt via Whatsapp, Facebook und E-Mails gehalten werden, um permanent an der „News-line“ zu hängen und um jederzeit (re)agieren zu können. Häufig verhalten sich diese „Android-Junkies“ genervt, wenn der/die Kommunikationspartner nicht innerhalb von wenigen Sekunden/Minuten auf die Nachricht antworten. Zumeist lauern diese auf ihre Facebook-Freunde, um immer „uptodate“ zu sein. Newsticker, Live-Ergebnisse sowie insgesamt die Medien geben ihrerseits Vollgas, die Nutzer bei der Stange zu halten.

Was sind die Gründe, warum Menschen ohne Facebook glücklicher seien könnten?

Enthaltsamkeit gegenüber dem ständigen Vibrieren oder Blicken zum Handy, wenn wieder jemand den eigenen Beitrag geliked oder kommentiert hat. Was bei letzteren dazu führt, sich ständig veranlasst zu sehen, unverzüglich zu antworten wie z.B. bei der Facebook-Chatfunktion (Messenger). Die User werden von Treibenden zum Getriebenen und die Interaktion regelt offensichtlich die Herzfrequenz, währenddessen der Enthaltsame sich in Ruhe anderen Themen widmen kann.

Auch macht dieser Zustand des Getriebenseins nicht in den eigenen vier Wänden halt. Zumeist tritt noch die typische „Mitteilungssucht oder besser Geltungssucht“ hinzu, also die ständige Suche im Alltag nach Situationen, Bildern, aufgefangenen Wortfetzen anderer Personen beim Vorbeigehen auf der Straße oder neuesten Informationen, die es sofort über Facebook den Freunden und Kollegen mitzuteilen gilt, gerade um ein positives Feedback zu erhalten (Ein typisches schulisches Verhalten) Hier möchte ich mich – fairerweise – auch nicht von freisprechen – währenddessen der Enthaltsame sich in Ruhe anderen Themen widmen kann.

Zu bedenken gebe ich dabei: Wie jeder User selbst bereits erfahren hat: Es kommen nicht nur positive Kommentare zurück, sondern möglicherweise „shitstorms“, was selbstverständlich wieder zu einer (Un)gerechtigkeitsdebatte oder zu Frust führt.

Wie steht es eigentlich mit Kommunikation? Ich meine damit: Wieder miteinander zu sprechen statt zu chatten. Aber dazu mehr in meinem Selbsttest.

Der Selbsttest: Es gibt eine Welt da draußen

Also mein Selbsttest vor einigen Monaten unterstrich das Ergebnis dieser Studie. Es waren zwar nur 2 Wochen „ohne“ Facebook, jedoch fühlte ich mich spürbar entspannter, das Handy lag auch mal mehrere Stunden im anderen Raum und es steigerte sich das Interesse an der direkten Kommunikation mit meinen Mitmenschen. Die innere Ruhe stieg. Und auch der Joghurt schmeckte wieder besser, wenn man ihn ohne Handy in der Hand genießen konnte. Es blieb mehr Zeit für persönliche Kommunikation und direkte Wahrnehmung von Eindrücken, Bildern und zwischenmenschlichen Gefühlen.

Ich war nicht nur ruhiger, sondern nahm eine gesteigerte Aufmerksamkeit der Kommunikation mit Menschen wahr ohne irritiert oder beeinflusst zu sein von virtuellen Likes und Postings.

Auch muss ja nicht immer jeder Schritt in der Öffentlichkeit preisgegeben werden.

Was wäre die Alternative zu Facebook?

Telefonat, persönliches Gespräch, E-Mail, Briefpost usw. sind die Ausweichmöglichkeiten. Diese Alternativen erscheinen in der heutigen Zeit offensichtlich als überholt und zu langsam, zumal diverse Bekannte und Freundschaften mittlerweile weltumspannend sind und eigentlich im Übertragenden in diesem verflixten kleinen Gerät Smartphone so herrlich vereint sind, welches nur wenig Gewicht und Platz in Anspruch nimmt. „Fortschritt durch Technik?“ keine Ahnung? Auf jeden Fall sehr bequem!

Warum wir Facebook vielleicht doch alle brauchen?

Aber seien wir mal ehrlich? Dem stehen andere Aspekte gegenüber, die nicht zu verachten sind. Wie viele Kontakte, Job-Angebote oder Ebay-Auktionen sind dank Facebook erst zustande gekommen? Für uns „Selbständige wie auch Angestellte“ ist das soziale Netzwerk eine gute Plattform als breites Spektrum im Privat- und Berufsleben.

Der gesunde Mittelweg ist gefragt. Selbstbegrenzung auf ein gutes Maß anstatt Maßlosigkeit. Eine gute Auswahl an Apps zu treffen und nicht in millionenfachen multimedialen (Un)Möglichkeiten zu surfen.

Das hat auch den Vorteil, dass man nicht impulsiv oder durch die Stimmung beeinflusst reagiert, negative oder peinliche Beiträge oder Fotos postet, die einen nicht nur Freundschaften (oder gar Beziehungen), sondern sogar auch unter Umständen den Job kosten können. Schließlich zeichnen einige Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht bereits vor, dass Beleidigungen gegenüber dem Chef oder Mitarbeiter bei Facebook zu Abmahnungen oder fristlosen Kündigungen führen können.

Und einmal ganz wahrhaft gesprochen: Muss ein jeder von uns ständig auf dem so genannten letzten Stand von „allem und jedem“ sein. Im privaten wie auch beruflichen Umfeld? Verhält es sich nicht gerade so, wie eine mediale Weisheit sehr treffend besagt: „nichts ist so alt wie die Nachricht von gestern“, was übertragen auf Facebook etc. wohl so viel bedeutet: Viele Posts sind bereits überholt (man kann fast den Eindruck bekommen, diese überholen sich selbst ständig gegenseitig!), bevor sie gelesen werden können, da die Flut an Nachrichten von kaum einem bewältigbar sind. Wie so vieles im Leben!