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Hassbotschaften und Volksverhetzung auf Facebook – Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen Facebook-Manager

Facebook bietet seinen angemeldeten Nutzern als größtes soziales Netzwerk der Welt eine scheinbar unbeschränkte Plattform der Selbstdarstellung und Meinungskundgabe. Und grundsätzlich ist dies auch im Verständnis der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland zu begrüßen, die Jedermann das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz (GG) zuspricht. Die Grenze zwischen der zulässigen Meinungsfreiheit und der unzulässigen Meinungsäußerung, beispielsweise bei der strafbaren Beleidigung (§ 185 StGB) bzw. Schmähkritik ist teilweise schwierig zu ziehen und hängt vom Einzelfall ab. In der Rechtsprechung gibt es bislang tausende Entscheidungen hierzu.

Aber: Die Beleidigung und die Volksverhetzung (§ 130 StGB) fallen ganz klar aus diesem großen Schutzbereich heraus und werden bei krassen Fällen im Internet regelmäßig strafrechtlich von der Staatsanwaltschaft verfolgt, auch wenn der mutmaßliche Täter nicht immer ermittelt oder belangt werden kann.

Facebook hat eine soziale Verantwortung

Seit einiger Zeit wird bereits in der deutschen Politik über die so genannten „Hassbotschaften“ auf Facebook diskutiert. So forderten Justizminister Heiko Maas, aber auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel jüngst mehrfach die US-amerikanischen Betreiber des bekanntesten sozialen Netzwerks oder Mark Zuckerberg persönlich auf, sich diesen Problemen anzunehmen und Hassbotschaften und Beiträge bzw. Fansites mit der Intention der Volksverhetzung zu löschen, jedenfalls schneller als bislang bei der Prüfung zu reagieren. Denn angesichts der zunehmenden Anzahl der Flüchtlingscamps und der in einigen Kreisen der Bevölkerung auch sinkenden Akzeptanz der „Willkommenskultur in Deutschland“, gewinnt die Thematik rasant an Fahrt. Mittlerweile gibt es zahlreiche Fansites und Gruppen, die unter dem Deckmantel der vermeintlichen Meinungsfreiheit fremdenfeindliche Beiträge publizieren, mit vielen Anhängern teilen oder sogar zu Gewalttaten gegen Ausländer oder Minderheiten aufrufen.

Dabei habe Facebook eine soziale Verantwortung, wie Maas in der TV-Sendung „Günther Jauch“ abermals bekräftigte. Eine Strafbarkeit sehe er allerdings nicht.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen Facebook

Nun hat die Staatsanwaltschaft Hamburg, laut Medienberichten (SPON), ihrerseits Ermittlungen gegen drei Manager von Facebook wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Das Interessante an der Geschichte ist, dass es sich hierbei um drei Manager der in Hamburg ansässigen Facebook Germany GmbH handeln soll. Die Personen sind der Geschäftsführer oder Vertreter der deutschen Firma, die eigentlich nur als Büro in Deutschland die Werbung und Akquise regelt. Eine Rechtsabteilung besitzt die Facebook Germany GmbH nicht, sondern rechtliche Streitigkeiten und sonstige juristische Angelegenheiten werden an die Facebook Ltd. in Dublin, Irland oder gar in die USA zum Hauptsitz verwiesen.

So soll ein Würzburger Anwalt Anzeige erstattet haben wegen des Verdachts der Volkshetze, da das Unternehmen in seinen Augen nicht korrekt mit der Beanstandung von fremdenfeindlichen Inhalten umgeht und richtet sich damit gegen die deutsche Firma. In seiner Anzeige heißt es demnach: „Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg“.

Die Kritik richtet sich dabei an dem Umgang mit gemeldeten Beiträgen durch Mitglieder. So steht es allen facebook-Nutzern zu, unangemessene Beiträge, z.B. Fotos, Verlinkungen oder geteilte Inhalte zu melden. Daraufhin werden, mutmaßlich in Handarbeit, alle Beiträge durch Mitarbeiter des Konzerns geprüft und gegebenenfalls innerhalb von 24 Stunden entfernt. Gelangt der Prüfer jedoch zum Ergebnis, der Beitrag stelle keine Rechtsverletzung dar oder sei noch zulässig, passiert nichts. Nach den Beobachtungen des Würzburger Anwalts wird nämlich nur ein Bruchteil der beanstandeten Inhalte tatsächlich gelöscht, hingegen bleibt ein Großteil weiterhin im Netz. Inwiefern diese Angaben stimmen, lässt sich nicht überprüfen.

Schwierigkeiten der rechtlichen Kontrolle

Dies mag auch daran liegen, dass nicht jeder Prüfer ein ähnliches rechtliches Verständnis der deutschen Rechtslage zur Meinungsfreiheit bzw. dessen Grenze hat und wohlmöglich auch ein anderes Empfinden für Fremdenhass. Möglicherweise fehlt es auch an der Zeit, jede Beanstandung umfangreich zu prüfen, möglicherweise ist auch nicht jeder der deutschen Sprache mächtig. Und vielleicht sind wir in Deutschland auch übersensibilisiert bei dieser Debatte. Daher lässt sich kein Ergebnis – der strafrechtlichen Ermittlungen der StA Hamburg – voraussagen, obgleich die Konstruktion schon etwas ungewöhnlich ist.

Allerdings entsteht so ein kurioses Bild. So sollen laut Aussagen einiger Medienbeobachter von Facebook zwar Fotos mit angedeuteten „Nippeln“ von nackten Frauen, selbst wenn es sich dabei um eigene Fotos vom Fotoshooting als Models handelt, sofort gelöscht werden, hingegen Hasspredigen und fremdenfeindliche Parolen aus der rechten Szene oftmals tagelang bei Facebook durch eine Vielzahl an Profilen umherschwirren oder stehen bleiben.

Man muss selbstverständlich berücksichtigen, wie viele Beiträge und Fotos tagtäglich wohl als unangemessen gemeldet werden und die Mitarbeiter von Facebook beschäftigen, zumal es sich bei politischen oder gesellschaftlichen Meinungsäußerungen oftmals um grenzwidrige Fälle handelt, die der „Otto-Normal-Bürger“ gewiss unterschiedlich einstuft. Das kennen wir ja bereits von Songtexten von Bushido oder anderen „Gangsta-Rappern“, bei denen selbst die deutschen Gerichte uneins waren im Hinblick auf die Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit der Musiker.

Alles nur ein PR-Gag?

Ob und inwiefern die „Klarnamen-Pflicht“ für Mitglieder, auf die Facebook trotz juristischer Bedenken hierzulande hinarbeitet, daran etwas ändern vermag oder stärkere Kontrollen oder sogar ein Wort-Filter Abhilfe leisten könnten, sei an dieser Stelle einmal offen gelassen. Und bei zu viel Kontrolle und Löschungen heißt dann wieder der Vorwurf „Zensur bei Facebook!“.

Eines dürfte aber jetzt schon klar sein: Facebook wird sich der Kritik stellen müssen, vielleicht aber auch deswegen bald wieder einmal mit – aufregenden – Neuerungen und PR-Kampagnen die Mitglieder und Leser überraschen, wenn nicht sogar überrumpeln.

Apropos PR-Kampagne – Es steht natürlich auch noch der Gedanke im Raum, der Würzburger Anwalt, über den heute alle reden, hat bei dieser Anzeige mehr als nur die Strafverfolgung im Auge. Wollen wir hoffen, dass dem nicht so ist.

ITU World Triathlon 2015 in Hamburg – Feuer und Flamme für Olympia?

Am Wochenende vom 18.07 – 19.07.2015 fand der offizielle ITU World Triathlon 2015 in Hamburg statt. Die Veranstalter betiteln das Sport-Event in der Hansestadt Hamburg selbst als den „größten Triathlon“ der Welt mit ca. 10.500 Sportlern. Denn neben den Profi-Rennen der ITU Serie durften auch am Samstag und Sonntag die Hobby-Sportler und „Jedermänner/-frauen“ an den Start gehen und sich in den drei Sportarten – Schwimmen, Radfahren und Laufen messen oder versuchen.

ITU World Hamburg: Elite Rennen der Herren im Triathlon
ITU World Hamburg: Elite Rennen der Herren im Triathlon

Die Strecke war wie bereits im vergangenen Jahr im Herzen der Stadt in Hamburg angesiedelt. So starteten die Athleten mit dem Schwimmen in der Hamburger Binnenalster, gefolgt von der Radstrecke über die Mönckebergstraße, Jungfernstieg, Lombardsbrücke, Gänsemarkt und Poststraße mit Wechselpunkt auf dem Hamburger Rathaus bzw. auf dem Jungfernstieg und einer Laufstrecke ebenfalls am Jungfernstieg. Zentraler kann eine Wettkampfstrecke in einer Großstadt nicht liegen, was wohl auch unter anderem zum Erfolg der Veranstaltung führt und rund 200.000 Zuschauer an den beiden Tagen anlockte.

ITU World Triathlon Serie

Die Profis bestritten den Wettbewerb über die „Sprint“-Distanz: 0,75km Schwimmen, 20km Radfahren und 5km Laufen wie im Tableau vorgegeben. In den anderen Wettbewerben gab es im Jedermannwettbewerb neben der Sprint-Entfernung die olympische Distanz am Sonntag mit 1,5km Schwimmen, 40km Radfahren und 10km Laufen. Ebenso traten am Sonntag die 20 Nationen der Mixed-Teams in der Staffel-Weltmeisterschaft an, also insgesamt über 10.000 Teilnehmer.

In den beiden Profi-Rennen am Samstag kämpften die besten Triathleten der Welt um ein Preisgeld und Ranglisten-Punkte bzw. die Qualifikation für die kommenden olympischen Spiele.

“Hamburg ist Feuer und Flamme“

Gewinner des ITU World Elite Triathlon 2015: Vincent Luis
Gewinner des ITU World Elite Triathlon 2015: Vincent Luis

Apropos Olympische Spiele: Die Stadt Hamburg will mit dieser Sport-Veranstaltung beweisen, dass sie und auch die Fans und Organisatoren bereit sind, für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024! Denn hierfür haben sich die Vertreter der Stadt bereits beworben und möchten das größte Sport-Event der Welt in die schöne Hansestadt an die Elbe holen.

Wie auch am diesem Wochenende im Juli wird sich Hamburg in Kürze mit den diesjährigen „Cyclassics“, eines der größten Tagesrennen der Welt im Radsport, wieder einmal dem Globus präsentieren. Mit dabei werden viele bekannte Sprinter und Akteure der Tour de France sein und auf der Hamburger Mönckebergstraße über die Zielgerade sprinten.

Ob dadurch die Chancen steigen mit dem „nachhaltigen“ Konzept der Stadt bei der Wahl um den Austragungsort der Olympischen Spiele? Neben Hamburg reichen vermutlich Boston (USA), Rom (Italien), Paris (Frankreich) und Budapest (Ungarn) beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) die Bewerbung um die Austragung der XXXIII. Olympischen Sommerspiele ein.

Auf jeden Fall zeigen diese Wettkämpfe, dass Hamburg bereits gerüstet ist für die größten Spiele. Das Wochenende sollte jedenfalls den Wettbewerbern um Olympia das Wasser in die Augen treiben, und zwar nicht das Spritzwasser der Alster der Athleten beim Schwimmwettbewerb, sondern eher vor Neid vor dieser sportbegeisterten Kulisse.

Denn bereits bei anderen Sportveranstaltungen oder auch beim Hamburger Hafengeburtstag mit rund 1 Million Besuchern wurde deutlich, dass große Aufmerksamkeit und viele Zuschauer garantiert sind, die eine einzigartige Stimmung auf den Straßen ermöglichen. Natürlich müssen die Hamburger mit Straßensperrungen, Umleitungen der Busse und gewissen Einschränkungen im Verkehr leben. Das lässt sich selbstverständlich nicht vermeiden, wenn die prominenten Straßen und Wege in der Innenstadt von Hamburg als Bühne für den Sport herhalten sollen. Erst Recht gilt dies, wenn die Sportler am Hafen, auf dem Rathausmarkt oder auf dem Jungfernstieg wetteifern um die begehrten Medaillen. Aber das Konzept lässt sich sehen.

Der Triathlon – härteste Sportart der Welt?

Der Triathlon gilt als eines der härtesten Sport-Wettkämpfe, da er drei völlig unterschiedliche Sportarten verbindet und sowohl die technischen Raffinessen der einzelnen Sportarten als auch einen schnellen und korrekten Wechsel von den Teilnehmern abverlangt. Die einzelnen Varianten der unterschiedlichen Strecken und Distanzen weichen erheblich ab. In der kürzesten Variante (Sprint) sind die Top-Sportler etwas unter 1 Stunde unterwegs, während im weltbekannten Ironman-Wettkampf die besten Athleten ca. 8 Stunden und somit mehr als die 8-fache Zeit ohne Pause auf der Strecke sind und sich bis zum Zielstrich quälen – nur mal zum Vergleich mit dem Leben des Fußballers, der nach 45min bereits müde ist.

Der Triathlon wird bei mehreren Veranstaltern (ITU, WTC)  in unterschiedlichen Distanzen ausgetragen:

  • Sprint:
    0,75km Schwimmen, 20km Radfahren, 5km Laufen
    Zeiten: ca. 52 – 53 Minuten (Herren), 57 – 58 Minuten (Frauen)
  • Olympische Distanz:
    1,5km Schwimmen, 40km Radfahren und 10km Laufen
    Zeiten: ca. 1:45-1:50 Stunden (Herren), 2:00 – 2:05 Stunden (Frauen)
  • ITU Langdistanz:
    3km Schwimmen, 80km Radfahren und 20km Laufen
    Zeiten: ca. 4 Stunden
  • Ironman
    3,86km Schwimmen, 180km Radfahren und 42,195km Laufen
    Zeiten: 7:45 – 8 Stunden (Herren); 8:30 – 9 Stunden (Frauen)
  • Ultraman (Ultraman Hawaii) – findet statt an 3 Tagen
    10km Schwimmen, 432km Radfahren, 84km Laufen
    Zeiten: ca. 22 – 23 Stunden (Herren), 24 – 25 Stunden (Frauen)

Und darüberhinaus gibt es noch ganz spezielle Ultratriathlons, die teilweise die doppelte und dreifache Strecke der Langdistanz haben. So lange werden die Wettkämpfe bei den Olympischen Spiele natürlich nicht gehen, denn sonst müssten die Sportler ja gefühlt 200x Runden um die Binnenalster laufen…