Blog-Beiträge

An dieser Stelle befinden sich Artikel, News und sonstige Blog-Beiträge von mir (csc), die ich als Privatperson unregelmäßig veröffentlichen werde. Die Themenfelder setzen sich im Wesentlichen zusammen aus den Bereichen: Medienrecht & IT-Recht, Social Media Recht, Datenschutzrecht und SEO Recht (Suchmaschinenoptimierung).

Teilweise berichte ich aber auch mal über Ereignisse aus Hamburg und Deutschland oder schaue auch mal über den Tellerrand hinaus.

Auch das ist selbstredend: Die folgenden Artikel spiegeln nur die persönliche Meinung des Autors wider und stehen in keinem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit oder einem gewerblichen/beratenden Interesse.

  • Böhmermann - Strafe nach Schmähkritik Gedicht im ZDF?
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    LG Hamburg untersagt Böhmermann die erneute Wiedergabe von Teilen des Gedichts

LG Hamburg untersagt Böhmermann die erneute Wiedergabe von Teilen des Gedichts

Während vielerorts noch über die vergangene ZDF „Neo Magazin Royale“-Sendung mit Jan Böhmermann und dessen neuesten „Coup“ (#verafake) diskutiert wird, musste der 35-jährige Journalist und Satiriker vor wenigen Stunden wegen des umstrittenen Gedichts „Schmähkritik“ eine erste juristische Niederlage hinnehmen. Wie geht es jetzt weiter?

Seit heute gibt es einen juristischen Erfolg für Recep Tayyip Erdogan. So konnte der türkische Staatspräsident nun durch seinen Rechtsanwalt Hubertus von Sprenger laut Medienberichten vor der Pressekammer am Landgericht (LG) […]

von |17. Mai 2016|Recht|0 Kommentare
  • Haftung des W-Lan Betreibers und Access-Providers für Rechtsverstöße nach 7-8 TMG
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    Störerhaftung und freies W-LAN: Was sagt der BGH, was plant die Bundesregierung?

Störerhaftung und freies W-LAN: Was sagt der BGH, was plant die Bundesregierung?

In den letzten Tagen überschlugen sich fast schon die Nachrichten zum Filesharing und der Störerhaftung. So war in verschiedenen Medien zu lesen, dass die Bundesregierung die Abschaffung der Störerhaftung plane. Auch hieß es, der Bundesgerichtshof (BGH) habe vor wenigen Tagen die Haftung des Anschlussinhabers in einer Entscheidung „entschärft“. Was heißt das nun konkret?

Die Störerhaftung ist eine Besonderheit in der deutschen Rechtsdogmatik, wonach der Anschlussinhaber bzw. der W-LAN Betreiber grundsätzlich für Rechtsverstöße durch Dritte zur […]

von |17. Mai 2016|Recht|0 Kommentare
  • Datenschutz bei WhatsApp, Facebook und Messenger-Dienste
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    Der Bundesrat will strengere Rechtsvorschriften für Facebook, WhatsApp, Skype und Co.

Der Bundesrat will strengere Rechtsvorschriften für Facebook, WhatsApp, Skype und Co.

Die Medien berichten seit geraumer Zeit von den rechtlichen Gefahren und datenschutzrechtlichen Bedenken bei der Nutzung von Facebook, WhatsApp, Skype und Co. Dennoch geht deren Wachstum unbegrenzt weiter. Laut neuesten Quartalszahlen von Facebook sind derzeit rund 1,65 Milliarden Menschen im Monat auf Facebook aktiv und nutzen rund eine Milliarde Personen monatlich WhatsApp sowie 900 Millionen den Facebook Messenger. Nun müssen sich die bekannten Anbieter wohl auf strengere Regelungen gefasst machen.

Dass die zumeist in den […]

von |29. April 2016|Recht|1 Kommentar
  • Facebook: Hassbotschaften und Rechtsverstöße auf im sozialen Netzwerk
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    Die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet – und wann rechtliche Konsequenzen drohen

Die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet – und wann rechtliche Konsequenzen drohen

Wer im Eifer des Gefechts auf Facebook oder auf anderen sozialen Kanälen seine Meinung äußert und dabei kein Blatt vor dem Mund nimmt, kann sich nicht immer auf die Kunst- oder Meinungsfreiheit berufen. Neben strafrechtlichen Ermittlungen drohen sogar häufig arbeitsrechtliche Konsequenzen wie die Kündigung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen beweisen.

 

Ganz Deutschland diskutiert seit Tagen über den Fall Böhmermann und damit einhergehend auch die Frage, wieweit die Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit gehen darf. Doch […]

von |20. April 2016|Recht|2 Kommentare
  • Böhmermann - Strafe nach Schmähkritik Gedicht im ZDF?
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    Das Gedicht „Schmähkritik“ über Erdoğan – Hat sich Jan Böhmermann strafbar gemacht? Und wie weit darf die Kunstfreiheit gehen? *UPDATE*

Das Gedicht „Schmähkritik“ über Erdoğan – Hat sich Jan Böhmermann strafbar gemacht? Und wie weit darf die Kunstfreiheit gehen? *UPDATE*

Der deutsche Journalist und TV-Moderator Jan Böhmermann ist seit Jahren bekannt für seine provokanten Beiträge in den Medien und sozialen Netzwerken. So zeigt er sich in vermeintlich sarkastischen Youtube-Videos als Gangsta-Rapper, Aufklärer der Presse oder mischt sich mit auffälligen Aktionen in brisante Themen der Politik und Gesellschaft ein. Dafür wird er von vielen Menschen bejubelt. Diesmal könnte er aber über das Ziel deutlich hinausgeschossen sein.

In einer jüngeren Ausgabe von „Extra 3“ im NDR präsentierte […]

von |10. April 2016|Recht|2 Kommentare

BILD – „Pranger der Schande“ nun doch unzulässig?

Das OLG München (OLG München, Urt. v. 17.03.2016, Az. 29 U 368/16) hält die BILD-Kampagne „BILD stellt die Hetzer an den Pranger“ aus dem letzten Jahr entgegen der Auffassung des LG München in erster Instanz für unzulässig. Nach Auffassung des Gerichts habe das Foto der Antragstellerin keinerlei Mehrwert. Die Veröffentlichung der Inhalte der Antragstellerin in der beanstandeten Form sei somit rechtswidrig.

Die BILD veröffentlichte Ende Oktober 2015 in der Print-Ausgabe sowie auf der Web-Präsenz die […]

von |22. März 2016|Recht|0 Kommentare
  • Gesichtserkennungssysteme - Amazon und Datenschutz
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    Amazon arbeitet am Bezahlsystem mit Gesichtserkennung – Was ist mit dem Datenschutz?

Amazon arbeitet am Bezahlsystem mit Gesichtserkennung – Was ist mit dem Datenschutz?

Im Bereich der “Identitätskontrolle” einer Person im Wege der Eröffnung eines Kontos können Banken dem Kunden seit einer Weile eine neue technische Lösung präsentieren: Das PostIndent-Verfahren lässt sich online mittels Webcam durchführen. Und auch die Altersverifikationssysteme (AVS) für bestimmte Internet-Inhalte bzw. -Dienstleistungen sind auf diese Weise längst etabliert. Hier besteht ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Person. Wie ist es aber beim Shoppen?

Im Oktober letzten Jahres meldete mit Amazon der vermeintlich größte Online-Händler […]

von |18. März 2016|Recht|0 Kommentare